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            <title>Stadtversammlung zum Schwerpunkt: Energiewende in München: Änderungsanträge</title>
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                <title>Stadtversammlung zum Schwerpunkt: Energiewende in München: Änderungsanträge</title>
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                        <title>L 1-094: Sicher, nachhaltig, erneuerbar – Münchens  Energieversorgung auf neue Beine</title>
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                        <author>Herbert Danner (KV München)</author>
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                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_23823_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 93 bis 95 einfügen:</h4><div><p>München. Neue Gebäude müssen möglichst klimaneutral gebaut werden, sowohl was die genutzten Baumaterialien als auch den anschließenden Energiebedarf betrifft. <ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Die Stadt verfolgt mit Konsequenz den beschlossenen Weg zur Klimaneutralität auch im Bausektor. Das erfordert einen klaren Fokus auf den Holz- und Holzhybridbau bei allen Städtischen Bauten, um die Stadt München als Vorreiterin auch im mehrgeschossigen Holzbau und Holzhybridbau auch bei Schulen und Verwaltungsgebäuden zu etablieren. Für Gebäude mit geringer Geschossigkeit ist die Holzbauweise bereits seit 2019 als Standard vorgegeben.</ins></p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Der Holz-/Holzhybridbau hat in Punkto Nachhaltigkeit erhebliche Vorteile gegenüber den klassischen Massivbauweisen in Ziegel- und Stahlbetonbauweise, hat in den letzten 15 - 20 Jahren enorme Fortschritte erzielt und kann zwischenzeitlich in großvolumigen Gebäuden und Hochhäusern gesetzeskonform eingesetzt werden. Um diese umweltfreundliche Bauweise in München stärker in den Fokus zu rücken, muss die LHM mit seinen zuständigen Verwaltungsstellen und Gesellschaften endlich eine Vorreiterrolle einnehmen.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Tue, 24 Jan 2023 15:01:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A 2-004: Geburtshilfe Neuperlach erhalten.</title>
                        <link>https://grnmuc.antragsgruen.de/sv230126/motion/53901/amendment/61823</link>
                        <author>Stadtratsfraktion (dort beschlossen am: 23.01.2023)</author>
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                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_23806_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 3 bis 6:</h4><div><p>Grün-Rosa Stadtratsfraktion auf, sich für einen entsprechenden Stadtratsbeschluss einzusetzen<del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">, der die Fehlentscheidung von 2015 überschreibt und so auch in Zukunft dezentrale und dem rasanten Wachstum (besonders im Osten) der Stadt entsprechende gesundheitliche Versorgung für Frauen garantiert.</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">.Die Frauenklinik der MüK soll am Standort Neuperlach bis mindestens 2027 erhalten bleiben. Bis dahin sollen mit aller Kraft Möglichkeiten ausgelotet werden, den Standort dauerhaft zu erhalten. Dabei sind alle politischen Ebenen in die Lösungsfindung mit einzubeziehen</ins></p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Die Geburtshilfe in Neuperlach ist insbesondere aus zwei Gründen besonders erhaltenswert:</p>
<ul>
<li>Sie bietet durch ihre Ausrichtung ein einzigartiges Angebot für Frauen* in München und Umgebung. Insbesondere für Frauen*, denen eine Maximalversorgung unter der Geburt Angst macht, ist Neuperlach eine wichtige Versorgungsstruktur.</li>
<li>In München (Stadt und Landkreis) hat die MüK Neuperlach die einzige geburtshilfliche Abteilung im Südosten - insgesamt sind nur 3 Geburtskliniken in München östlich der Isar, die anderen beiden (Rechts der Isar und Harlaching) jeweils nur wenige hundert Meter von der Isar entfernt. Westlich der Isar gibt es 7 Geburtskliniken. Im Landkreis München gibt es keine Geburtsklinik. Auch, wenn viele Frauen* ihre Geburtsklinik primär nach dem Angebot und nicht nach der örtlichen Nähe auswählen, darf dieser Punkt - insbesondere in Anbetracht der Tatsache, dass sich im Münchner Osten einige sozioökonomisch schwächere (viele Menschen ohne eigenes Auto) und sehr junge Stadtteile (viele Geburten) befinden - nicht außer Acht gelassen werden.</li>
</ul>
<p>Die Zukunft der verschiedenen Standorte und Abteilungen der MüK sind jedoch derzeit einer Neuplanung unterworfen, so dass dauerhafte Festlegungen einzelner Abteilungen an einzelnen Standorten nicht seriös wären. Das wichtigste Ziel ist, die MüK als kommunale Klinik zu erhalten - eine finanzielle Situation, in der eine Privatisierung nicht mehr zu verhindern ist, muss unbedingt verhindert werden.</p>
<p>Wir können aber hoffen, in der näheren Zukunft eine Finanzierung der Frauenklinik in Neuperlach insbesondere unter folgenden Gesichtspunkten zu sichern:</p>
<ul>
<li>Die Krankenhausfinanzierung, insbesondere auch die Finanzierung von Geburtskliniken, wird aktuell im Bundesgesundheitsministerium überarbeitet und soll auf sicherere Füße gestellt werden. Neuperlach erfüllt hier Kriterien, die für eine Förderung wahrscheinlich in Frage kommen. Wir werden die Entwicklungen engmaschig im Auge behalten, um mögliche Förderungen voll auszunutzen.</li>
<li>Nach den letzten bekannten Zahlen (neue werden für Ende 2023 erwartet) deckt München einen Großteil der Geburten auch des Münchner Umlands ab (etwa 25% der Geburten in München sind von Frauen, die ihren Wohnsitz im Umland haben). Deshalb ist eine finanzielle Mitverantwortung von Landkreis und Freistaat gegeben, die sich hier bisher nicht engagieren.</li>
</ul>
<p></p>
<p></p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Tue, 24 Jan 2023 12:16:43 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>ST2-008: Einführung einer bayernweiten Solardachpflicht</title>
                        <link>https://grnmuc.antragsgruen.de/sv230126/motion/53902/amendment/61822</link>
                        <author>Dominik Krause (KV München)</author>
                        <guid>https://grnmuc.antragsgruen.de/sv230126/motion/53902/amendment/61822</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_23823_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 14 bis 18:</h4><div><p class="deleted" style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">5. Umsetzung von Maßnahmen zur Steigerung des Eigenverbrauchs des selbst erzeugten Stroms vor allem im ländlichen Raum.</p><ol class="inserted" start="2" style="color:#008000;text-decoration:underline;"><li>Umsetzung von Maßnahmen zur Steigerung des Eigenverbrauchs des selbst erzeugten Stroms vor allem im ländlichen Raum.</li></ol><p class="deleted" style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">6. In begründeten Ausnahmefällen (z.B. solare Nahwärmeversorgung oder Prozesswärmeerzeugung) kann die Solarpflicht auch ganz oder teilweise durch den Bau einer thermischen Solaranlage erfüllt werden.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Der in der Antragsbegründung genannte Aspekt der Netzentlastung spielt in Städten eine deutlich untergeordnete Rolle. Aufgrund der hohen Dichte an Strom-Abnehmer*innen und einem gut ausgebauten Strom-Netz kommt es, anders als es die Gefahr im ländlichen Raum ist, nicht zu Erzeugungsspitzen, die nicht abgenommen werden können. Natürlich stellen die Schwankungen in der PV-Erzeugung auch eine Herausforderung für städtische Strom-Netze dar, diese können aber weit effizienter auf Seite des Netzbetreibers gelöst werden (beispielsweise durch Smart Grids). Dies gilt sowohl aus wirtschaftlicher als auch ökologischer Perspektive, da die Herstellung von Speicheranlagen, wie in der Antragsbegründung genannt, ressourcenintensiv ist.</p>
<p></p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Tue, 24 Jan 2023 09:37:08 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>ST2-008-2: Einführung einer bayernweiten Solardachpflicht</title>
                        <link>https://grnmuc.antragsgruen.de/sv230126/motion/53902/amendment/61820</link>
                        <author>Frank Dürsch (KV München)</author>
                        <guid>https://grnmuc.antragsgruen.de/sv230126/motion/53902/amendment/61820</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_23823_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Nach Zeile 18 einfügen:</h4><div><ol class="inserted" start="3" style="color:#008000;text-decoration:underline;"><li>In begründeten Ausnehmefällen (z.B. Solarnahwämeversorung oder Prozesswämeerzugung) kann die Solarpflicht auch ganz oder teilweise durch den Bau einer thermischen Solaranlage erfüllt werden.</li></ol></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Weil auch thermischen Solaranlage viel CO2 einsparen können und die von mir beschreiben Anlegen haben zum einen hier keine sommerliche Wärme anfallt die man nicht verwenden kann und zum anderen diese notwendige Meßtechnik haben sollten.</p>
<p>Wegenn diesen beiben obengenanntn Bedingungen möchten, die meisten solaren Bauchwasser anlagen und Anlagen zur Heizungsunterstüzung nicht auf die Solarpflicht anrechnen.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Mon, 23 Jan 2023 22:35:29 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>ST2-004: Einführung einer bayernweiten Solardachpflicht</title>
                        <link>https://grnmuc.antragsgruen.de/sv230126/motion/53902/amendment/61797</link>
                        <author>Benjamin Adjei (KV München)</author>
                        <guid>https://grnmuc.antragsgruen.de/sv230126/motion/53902/amendment/61797</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_23823_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 5 bis 13:</h4><div><p class="deleted" style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">1. Eine bayernweite Solardachpflicht für alle Neubauten und bei grundlegenden Dachsanierungen. Ausnahmen können in Einzelfällen nach sorgfältiger Prüfung erteilt werden. Gründe für eine Ausnahme können der Denkmalschutz, oder die Lage des Gebäudes sein.</p><ol class="inserted" start="1" style="color:#008000;text-decoration:underline;"><li>Eine bayernweite Solardachpflicht für alle Neubauten und bei grundlegenden Dachsanierungen. Ausnahmen können in Einzelfällen nach sorgfältiger Prüfung erteilt werden. Gründe für eine Ausnahme können der Denkmalschutz, oder die Lage des Gebäudes sein.</li></ol><p class="deleted" style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">2. Perspektivisch sollen alle verfügbaren und aufgrund ihrer Lage und Statik geeigneten Dächer mit Photovoltaik und Solarthermie ausgestattet werden.</p><p class="deleted" style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">3. Den priorisierten und schnellen Ausbau von Photovoltaik und Solarthermie auf allen geeigneten staatlichen und kommunalen Dachflächen.</p><ol class="inserted" start="2" style="color:#008000;text-decoration:underline;"><li>Den priorisierten und schnellen Ausbau von Photovoltaik und Solartermie auf allen geeigneten staatlichen und kommunalen Dachflächen.</li></ol><p class="deleted" style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">4. Den schnellen und priorisierten Ausbau der regionalen Verteilnetze.</p><ol class="inserted" start="3" style="color:#008000;text-decoration:underline;"><li>Den schnellen und priorisierten Ausbau der regionalen Verteilnetze.</li></ol></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Das Potential von Photovoltaik und Solarthermie auf neuerichteten und bestehenden Dachflächen ist enorm. Entsprechend wichtig ist es, diese Potentiale schnellstmöglich zu erschließen. Eine Solardachpflicht für <span class="underline">alle</span> Gebäude wirft jedoch etliche Probleme auf.</p>
<p>Insbesondere bei Bestandsgebäuden kann eine Solarpflicht schnell unverhältnissmäßige soziale Auswirkungen haben, beipielsweise für Rentner*innen, die über wenig finanzielle Rücklagen verfügen, oder junge Familien, die noch am Abbezahlen Ihres Hauses sind. Das Nachrüsten einer Solaranlage kann schnell einen 6-stelligen Investitionsbetrag kosten und ist zudem auf vielen Gebäuden ohne Veränderung des Dachstuhls nicht möglich. Auch für Wohnungsgenossenschaften ist eine generelle Solarpflicht nicht finanzierbar. Zudem stehen schon heute kaum ausreichend Solarmodule und Handwerker*innen zur Verfügung (Wartezeiten von über 12 Monaten sind bereits die Regel), was den Preis für den Ausbau der Solaranlagen aufgrund des plötzlichen Nachfragedrucks massiv erhöhen würde. Es ist deshalb sinnvoll, den Ausbau schrittweise voranzutreiben und eine differenziertere Solarpflicht zu schaffen.</p>
<p>Um die neu geschaffenen Solaranlagen auch nutzen zu können, müssen zudem schnellstens die Verteilnetze entsprechend ausgebaut werden. Aktuell dauert es ewig bis die Netzanschlüsse erteilt und genehmigt sind und neugebaute Solaranlagen gehen teilweise monatelang nicht ans Netz.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 20 Jan 2023 15:08:39 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>D 1-003: Nominierung eines*einer Münchner Kandidat*in für die Europawahl 2024</title>
                        <link>https://grnmuc.antragsgruen.de/sv230126/motion/54076/amendment/61736</link>
                        <author>Stadtvorstand (dort beschlossen am: 16.01.2023)</author>
                        <guid>https://grnmuc.antragsgruen.de/sv230126/motion/54076/amendment/61736</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_24605_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 2 bis 4 einfügen:</h4><div><p>auf der Jahreshauptversammlung 2023 im April eine Nominierung für eine Münchner Kandidatur <ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">für das bayerische Votum </ins>für die Europawahl 2024 auszusprechen. Auf die Nominierung bewerben können sich alle Mitglieder des Kreisverbands München-Stadt von Bündnis 90/Die </p></div></div></section>]]></description>
                        <pubDate>Mon, 16 Jan 2023 11:45:00 +0100</pubDate>
                    </item></channel></rss>