Stadtversammlung am 18. Oktober 2022: Änderungsanträge

V1-008: Verfahrensvorschlag für den Stadtparteitag am 18. Oktober 2022 für die Listenreihungen für Bezirks- und Landtagswahl und die Wahl der Delegierten für die Bezirksdelegiertenkonferenz 2023

Ständiges Präsidium und Stadtvorstand (dort beschlossen am: 18.10.2022) — Tue, 18 Oct 2022 11:33:00 +0200

Antragstext

Nach Zeile 8 einfügen:

Die Aufgaben der Zählkommission übernehmen die Mitglieder der Geschäftsstelle, des Stadtvorstands und des ständigen Präsidiums.

Begründung

Da es schriftliche Abstimmungen geben wird, brachen wir Personen, die die Stimmzettel einsammeln und auszählen.

V1-056: Verfahrensvorschlag für den Stadtparteitag am 18. Oktober 2022 für die Listenreihungen für Bezirks- und Landtagswahl und die Wahl der Delegierten für die Bezirksdelegiertenkonferenz 2023

Ständiges Präsidium und Stadtvorstand (dort beschlossen am: 18.10.2022) — Tue, 18 Oct 2022 11:31:00 +0200

Antragstext

Von Zeile 56 bis 58:

Jede*r Bewerber*in hat dabei entsprechend §4, Abs. 1, Satz 3 der Wahlordnung ~~zwei Minuten~~eine Minute Zeit sich vorzustellen. Fragen sind dabei nicht zugelassen.

Begründung

Auf Grund der Vielzahl an Bewerbungen und einer endlichen Versammlungszeit müssen wir die Reden für Delegationsplätze entsprechend der Wahlordnung auf eine Minute verkürzen.

A1-006 zu A 1: Solarenergie für Kiew

Alfred Mayer (KV München) — Mon, 10 Oct 2022 08:56:00 +0200

Antragstext

Von Zeile 5 bis 6 einfügen:

- den Bau eines Solarpark im Umkreis von Kiew anzustoßen und in Zusammenarbeit mit der Ukraine zu betreiben.

Bei dieserl Gelegenheit möge sich der Stadtrat auch mit einer Forderung an die Stadtwerke befassen, gleichzeitig unverzüglich für die Nutzung aller Dächer im Eigentum der Stadtwerke und der Stadt zu sorgen und dafür auch personelle und technische Ressoourcen aufzubauen und A'usbildungskkapazitäten auszubauen, um immer mehr selbst PV-Anlagen bauen zu können, was keine Zaiuberei ist.
Die Stadtwerke soll sich auch in die Lage versetzen können, Hauseigentümern anzubieten, den Bau von PV-Anlagen sowohl auf Pachtbasis als auch als Dienstleistung anzubieten.

Begründung

Alle großen Stromversorger haben sich bisher nicht dafür hergegeben, einer Ihrer originären Aufgaben Stromproduktion auch im Solarbereich nachzukommen und nicht privaten Idealisten zu überlassen, die ihre ganze Zeit und ihre Ersparnisse und wie zum Beispiel wie ich enorme Schulden aufgenommen haben, um zur 'Bewahrung der Biosphäre beizutragen.
Ein Haupthindernis für den nun allgemein als überlebensnotwenig erkannten intensiven Ausbau der Photovoltaik ist der Mangel an Fachbetrieben und Fachkräften. Dem können die Stadtwerke mit ihrer 'Erfahrung in einer Vielfalt von eigenen Werkstätten abhelfen - auch im Ausbildungsbereich. Der Bau von PV-Anlagen ist nämlich auch von gut angelernten Quereinsteigern zu bewältigen. Kapazitäten können also relativ schnell aufgebaut werden.
Viele Hauseigentümer fühlen sich zu Recht von dem Bau einer eigenen OV-Anlage überfordert. Stromversorgung ist auch nicht ihre A'ufgabe. Deshalb könnten die Stadtwerke im 'Rahmen ihrer Pflichten als Stromversorger allen Eigentümern geeigneter Dächer ein faires Pachtangebot machen.