Christian Smolka

Wie wir Mobilität in München organisieren, bestimmt unseren funktionierenden Alltag. Es entscheidet darüber, ob wir sicher, schnell und bequem von A nach B kommen und ob wir uns gern im öffentlichen Raum aufhalten. Seit dieser Legislatur haben wir in Richtung Mobilitätswende viel getan. Für mich ist klar: Ich will diesen Weg weitergehen und beschleunigen und damit auch die Ziele der Vision Zero erreichen! Die Bevölkerung in München wächst stetig, doch der Platz für Verkehr kann nicht mitwachsen. Mobilitätswende heißt daher für mich, dass wir ein Mehr an Mobilität auf derselben Fläche ermöglichen: leistungsfähiger, barrierefrei, klimafreundlich und sicher für alle Verkehrsteilnehmenden. Das wird in einer autogerechten Stadt, wie sie jahrzehntelang gestaltet wurde, nicht funktionieren. Es muss viel einfacher und komfortabler werden, ohne eigenes Auto in München mobil zu sein.

Wohnen ist in München zur zentralen sozialen Frage für viele Menschen geworden. Teure Mieten belasten breite Schichten der Stadtgesellschaft. Die Suche nach bezahlbarem Wohnraum ist nervenaufreibend. Luxussanierungen verdrängen Menschen aus ihren Vierteln. Ich setze mich für alle verfügbaren Instrumente zur Sicherung von vorhandenen und den Bau von neuen bezahlbaren Wohnungen ein: Schutz von Mieter*innen, mehr sozialer Wohnungsbau, eine starke städtische selbstständige Wohnungsbaugesellschaft und konsequente Maßnahmen gegen Spekulation. Wir müssen den Weg der energetischen Quartierssanierungen fortschreiben, Fernwärme statt Gas und den Ausbau von Photovoltaik auf den Dächern sind zwingende Vorraussetzung. Es darf in München keine Frage des Geldbeutels sein, wie gut der energetische Standard meiner Wohnungen ist und darüber hinaus, ob ich mir die Stadt überhaupt noch leisten kann.

Wir alle möchten uns in München sicher fühlen, egal, wo und wann wir unterwegs sind. Ein sicheres Umfeld ist Grundlage für selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Verdrängung ist keine Lösung! Es bringt nichts, bestehende Herausforderungen nur zu verlagern. Dafür haben wir uns im Alten Botanischen Garten eingesetzt und diesen mit flankierenden Maßnahmen zu einem sichereren Ort gemacht. Die Klimakrise und zunehmende Extremwetterereignisse, erfordern genauso wie der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ein vorausschauendes Krisenmanagement und einen handlungsfähigen Bevölkerungsschutz. Wir müssen vor Ort die vielen ehrenamtlichen Bürger und Bürger*innen unterstützen und koordinieren. Bevölkerungsschutz muss bereits im Schulunterricht beginnen. Feuerwehrhäuser und Feuerwehrgerätehäuser müssen ertüchtigt werden. Die Mittel aus dem Sondervermögen für den Bevölkerungsschutz muss deshalb in den Kommunen ankommen und dann in den Ausbau von sicheren Infrastrukturen investiert werden.