Veranstaltung: | Stadtparteitag im November 2021 |
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Status: | Beschluss |
Beschluss durch: | Stadtparteitag |
Beschlossen am: | 28.11.2021 |
Eingereicht: | 28.11.2021, 14:27 |
Antragshistorie: | Version 1 |
A Elektrokleingeräte lokal sammeln, wieder aufbereiten und global wertvolle Ressourcen schützen!
Beschlusstext
Antragstext
Die Stadtratsfraktion Grüne/Rosa Liste wird gebeten, nach dem Stadtparteitag am
27./28.11.2021, die Stadt München dazu aufzufordern, analog zur Zero-Waste-
Strategie der AWM und dem Circular-Economy-Konzept das Thema "Elektrokleingeräte
im Abfallwirtschaftsystem der Stadt München" in der Abfallwirtschaftsstrategie
in den Fokus zu rücken und geeignete Maßnahmen zu entwickeln, um die Sammelquote
in München zu verbesseren.
Ziel soll sein, die Bürger:innen stärker auf die Ressourcen-Problematik
aufmerksam zu machen und gleichzeitig durch geeignete stärkere Partizipation der
Bürger:innen, z.B. durch einen Mikro-Bürger:innenrat eine bessere Sammelquote zu
erzielen.
Folgende Maßnahmen werden gefordert:
ein Mikrobürger:innenrat mit Planungszelle: Es wird vorgeschlagen,
15 Mitglieder (oder deren Vertreter:innen) aus dem neu gegründeten
Klimarat auszulosen, diese beraten daraufhin innerhalb eines Tages
über die Problematik der Elektroschrottniederschwellige Sammlungsmöglichkeiten: z.B. isolierte Container
oder Abgabeautomaten für ElektrokleingeräteElektrokleingeräte in der bisherigen Abfallwirtschaft ausreichend
mitdenkenGeräte der öffentlichen Stellen auf Nachhaltgkeitsindikatoren prüfen
Geräte von Refurbed-Resellern mitbedenken bzw. Gebrauchtgeräte an
Refurbed-Hersteller übergebenAWM-Infovideo zur Wiederaufbereitung und Weiterverarbeitung von
Elektroaltgeräten erstellen
Begründung
Begründung
Pro Jahr werden in Deutschland 10,3 kg Elektroaltgeräte recycelt. Seit 2011 ist der Pro- Kopf-Anteil von 3,8 kg innerhalb Bayerns auf 7,7 kg im Jahr 2019 gestiegen. In München wurden 2019 5 kg pro Kopf an Elektroaltgeräten recycelt. Die Sammelmenge der Elektroaltgeräten in München betrug im Jahr 2020 7.740,03 t. Davon beläuft sich der Anteil der Elektrokleingeräte immerhin auf 2.969,71 t. Außerdem wurde die EU-weit verbindliche Sammelquote für EU-Mitgliedstaaten 2019 auf 65% erhöht, Deutschland scheiterte schon 2018 an 45%. Daran sollte sich etwas ändern. München will als Millionenmetropole ein Vorbild in Sachen Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz sein. ass München die sozio-ökologische Transformation ernst nimmt, beweisen die Bestrebungen zur Zero Waste City und zur Circular Economy seit 2019. Daher dürfen hier auch die Elektrokleingeräte nicht vergessen werden.
Hinzu kommt, dass die Kreislaufwirtschaft bei den Elektrokleingeräten meist bei Stufe 2 - dem Ausbau der Einzelteile - endet. Nicht funktionsfähige Platinen müssen umfassender wiederaufbereitet werden, um vollständig in eine Kreislaufwirtschaft übernommen werden zu können.
Daher fordern wir zusätzlich zu dem Beschluss zur Circular Economy eine kommunale Initiative für Elektroaltgeräte, um die Wiederaufbereitung der Geräte lokal zu sichern. Um unseren kommunalen Beitrag zu leisten, bundesweit den EU-Vorgaben langfristig entsprechen zu können, brauchen wir kommunale Zielsetzungen zu Sammel- und Recyclingquoten sowie breit verteilte Sammelstellen für alle Bürger:innen, um einen möglichst niederschwelligen Zugang zur Sammlung zu gewährleisten. Möglich wäre hier auch ein städtisches Reward-System an Wertstoffhöfen. Auch der Einsatz von Refurbed- und Leihgeräten in der Verwaltung und öffentlichen Stellen sollte selbstverständlich sein.
Hinzu kommt das regionale Fördern von innovativen Ansätzen und Initiativen im Bereich der Circular Economy, die die Wiederaufbereitung von Metallen und Seltenen Erden sowie neue Ansätze im Herstellungsprozess und Produktdesign überhaupt erst möglich machen.