Ä8 zu A 8: Verfahrensvorschlag für den digitalen Parteitag vom 08. Juni 2021

I. Allgemeines

1. Die Versammlung beginnt um 18:00 Uhr und endet um 23:00 Uhr.

II. Delegiertenwahlen

1. Der Parteitag stimmt über die Münchner Delegationen des kleinen Parteitags
   am 17. Juli 2021, der Bezirksversammlung am 02. Oktober 2021, der
   Bundesdelegiertenkonferenzen für ein Jahr, und der
   Landesdelegiertenkonferenzen bis 31.12.2021 ab. Die rechtsverbindliche
   Abstimmung findet im Anschluss mittels Urnenwahl statt.

2. Die Vorstellung der Kandidierenden zu den Delegiertenwahlen fand im
   Vorlauf zur Versammlung online via Videovorstellung und/oder schriftlicher
   Bewerbung statt. Darauf wurde im Zuge der Einladung des Stadtparteitages
   hingewiesen. Damit wird die ausreichende Vorstellungszeit, festgehalten im
   §5, Abs. 1, Satz 1 der Geschäftsordnung erfüllt.

3. Während der Versammlung finden auf Grund der großen Anzahl der zu
   besetzenden Delegationsplätze keine weiteren Vorstellungen mehr statt.

4. Bewerbungen als Delegierte müssen nach § 5, Abs. 1, Satz 2 der
   Geschäftsordnung spätestens zu Beginn der Stadtversammlung beim Stadtbüro
   eingegangen sein.

III. Abstimmungsprozedere

1. Wahlvorgänge finden getrennt nach Delegationen sowie Frauen- und offenen
   Plätzen mittels verdeckter und digitaler Abstimmung statt und werden durch
   eine anschließende Urnenwahl bestätigt.

2. Die Abstimmungen zu Delegationen finden mittels Zustimmungsblockwahl
   statt. Jedes stimmberechtigte Mitglied hat dabei so viele Stimmen, wie
   Delegationsplätze zu vergeben sind.

3. Die Bewerber*innen werden in der Reihenfolge, der auf sie entfallenen
   Stimmen gelistet. Die zu vergebenen Delegationsplätze aus III.5.
   entsprechen der Anzahl der zu vergebenen Delegationsplätze innerhalb eines
   Wahlgangs. Gewählt sind dabei die jeweils bestplatzierten Bewerber*innen.

4. Bei Stimmengleichheit findet eine Stichabstimmung zwischen den
   stimmengleichen Bewerber*innen statt, wenn eine Reihung unter den
   stimmengleichen Bewerber*innen entscheidend dafür ist, einen
   Delegationsplatz zu erhalten.

5. Folgende Plätze werden von der Stadtversammlung für Delegationen gewählt

   1. Für den kleinen Parteitag werden

      • 11 Frauen - und 11 offene Delegationsplätze gewählt

      • 3 Frauen- und 3 offene Ersatzdelegationsplätze gewählt

   2. Für die Bezirksversammlung werden

      • 20 Frauen- und 20 offene Delegationsplätze gewählt

      • 5 Frauen- und 5 offene Ersatzdelegationsplätze gewählt

   3. Für die Bundesdelegiertenkonferenzen werden

      • 11 Frauen- und 11 offene Delegationsplätze gewählt

      • 3 Frauen- und 3 offene Ersatzdelegationsplätze gewählt

   4. Für die Landesdelegiertenkonferenz werden

      • 29 Frauen- und 29 offene Delegationsplätze gewählt

      • 8 Frauen- und 8 offene Ersatzdelegationsplätze gewählt

4. Die Ortsverbände sind nach den Bestimmungen unter § 7, Punkt 4, Satz 7 der
Satzung von Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband München-Stadt dazu berechtigt,
eine*n Delegierte*n für die Landesdelegiertenkonferenz vorzuschlagen. Diese sind
mittels Zustimmungsblockwahl in einem getrennten Verfahren abzustimmen. Die
Quotierung der weiteren Plätze für die Landesdelegiertenkonferenzen ist darauf
anzupassen.

6. Bewerber*innen, die nicht als Delegierte gewählt werden, sind gemäß der
Geschäftsordnung auf ihrer Liste (Frauen bzw. offene Plätze) automatisch
Ersatzdelegierte in der Reihenfolge ihres Wahlergebnisses, sofern sie mindestens
drei Stimmen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit unter Ersatzdelegierten
entscheidet das Los über die Reihenfolge.

IV. Urnenwahl der Delegierten

1. Es gelten die Bestimmungen der Wahlordnung für die ergänzende
   Urnenabstimmung.

2. Abgestimmt wird über die auf der Stadtversammlung abschließend
   festgelegten Delegationsvorschläge getrennt nach Delegation,
   Ersatzdelegation, offenen und Frauen-Plätzen.

V. Anträge

Weitere Ziffer

1. Ungeachtet der Anzahl der Anträge findet zu Beginn der Versammlung ein
   Antragsranking statt.

2. Der letzte zu behandelnde Antrag in der Reihenfolge des Antragsranking ist
   jener, der vor 22:45 Uhr aufgerufen werden kann.

3. Soweit die Änderungsanträge im wesentlichen angenommen werden sollten, beschließe die Stadtversammlung, die Delegiertenwahlen zeitnah zu den jeweiligen Delegiertenkonferenzen im Weg der Briefwahl durchzuführen, soweit bis dahin nicht ohnehin wieder analoge Stadtversammlungen möglich sein sollten, denen der Vorzug zu geben ist. Vor einer schriftlichen Abstimmung ist den Bewerber*innen Gelegenheit zu geben, sich schriftlich mit bis zu 10.000 Zeichen und einem Video bis zu 5 Minuten virtuell vorzustellen. Der Spielraum muss nicht ausschöpft werden. An einem geeigneten Ort ist die Möglichkeit zu schaffen, sich auch ohne eigene digitale Ausrüstung chancengleich bewerben zu können. Dort sollen sich auch die Stimmberechtigten ohne Ausstattung über die Bewerber*innen ausreichend informieren können.