STV7: Svenja Jarchow-Pongratz

Liebe Freund*innen,

vor gut zwei Jahren habt Ihr mich zu Eurer Vorsitzenden gewählt. Mein Angebot an Euch möchte ich mit dieser Kandidatur erneuern und für weitere zwei Jahre als Eure Vorsitzende antreten.

Die letzten zwei Jahren waren vielseitig und ereignisreich. Von einem anhaltenden Mitgliederzuwachs, einem Jahr ohne und einem denkbar angriffsreichen Landtagswahlkampf geprägt. Wir konnten uns in München als stärkste Kraft behaupten, aber wir haben auch gesehen, mit wie vielen Anfeindungen wir zu kämpfen haben.

Die Themenschwerpunkte haben sich verschoben. Der Ton ist rauer, oftmals am Rande des erträglichen. Wir wissen, ohne eine starke Demokratie sind auch unsere Ziele im Klimaschutz, für eine vielfältige Gesellschaft, für Freiheit bei uns und in Europa, hinfällig.

Die kommenden zwei Jahre arbeiten wir ganz konkret auf die Kommunalwahl hin. Es gilt, sich in München als stärkste Kraft zu behaupten und unsere Erfolge nach außen sichtbar zu machen. Aber genauso zu zeigen, wo wir uns abgrenzen und welche Schwerpunkte wir als Grüne setzen. Das können wir als Gemeinschaft. Wir haben sehr aktive OVe, Arbeitskreise mit entsprechendem Fachwissen, viele Neumitglieder und fantastische Amts- und Mandatsträger*innen in unseren Parteigliederungen, den Bezirksausschüssen, Stadtrat, Landtag, Bundestag und in Europa.

Diese Kraft gilt es zu hebeln. Es wird in den kommenden zwei Jahren durch den Europa- und Bundestagswahlkampf bis zu unserem Höhepunkt der Kommunalwahl. Auf dem Weg dorthin wird ein besonderer Schwerpunkt auf der Gewinnung für unsere Bezirksausschüsse liegen. Als BA-Vorsitzende kann ich mich hier mit meinem Wissen einbringen und möchte diese Gewinnung mitgestalten.

Thematisch sind wir stark aufgestellt, aber es gibt viele Themen, in denen auch wir um Lösungen ringen. Mit Debattenformaten und internen Austauschmöglichkeiten, werden wir unsere Positionen gemeinsam erarbeiten um diese dann in den Konzepten der Wahlprogramme einzubringen. Insbesondere die Kommunalwahl wird hier erneut den Schwerpunkt bilden.

Wir stehen nicht alleine, aber das Thema Bündnisarbeit muss einen neuen Aufschwung erhalten. Demokratie lebt von einer Mitgestaltung der Politik und die Wahlen eröffnen den folgenden Handlungsspielraum der Parteien in der aktiven Gestaltung. Die Einbringung der zivilgesellschaftlichen Anliegen spielt hierbei eine maßgebliche Rolle. Deshalb will ich die Zusammenarbeit wieder stärken und einen offenen Austausch ermöglichen.

Neben den genannten innerparteilichen Themen, möchte ich einen starken Fokus auf das „Außen“ legen. Das Motto „Außen vor Innen“ wird die Gestaltung unserer Themen in der Stadtgesellschaft prägen. Ich bin der festen Überzeugung, dass auch wir in unseren Debatten und der Erarbeitung unserer Positionen von diesen Impulsen profitieren. Lasst uns gemeinsam sichtbar sein, unsere Themen zeigen und diskutieren.

Thematisch habe ich in München schwerpunktmäßig immer den „Dreiklang“: Unser öffentliches und privates Grün, die Verteilung des öffentlichen Raums (was einhergeht mit Grün und Mobilität) und Wohnen als den Kern der sozialen Themen genannt. Für mich kommt das Thema Demokratie und Freiheit als Grundlage für jegliche Entwicklung hinzu.

Unsere Demokratie steht als Grundlage über allen politischen Forderungen und Umsetzungen. Wir müssen weiter dafür einstehen, die Botschaften nach außen tragen und klar Missstände benennen und Konzepte dagegen entwickeln. Die letzten Zeichen der Solidarität und Gemeinsamkeit sind bewegend und ermutigend. Es gilt, sie aufzugreifen und weiterzuentwickeln, um unsere Freiheit gemeinsam zu erhalten.

So, und nur so, können wir auch an unseren Kernthemen weiterarbeiten:

Grün steht für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen. Wir brauchen mehr Grün – in allen Teilen der Stadt und nicht nur als Ausgleichspflanzungen am Stadtrand. Wir brauchen Grünflächen die uns zur Verfügung stehen und nicht durch ständige kommerzielle Bespielung gesperrt und zerstört werden. Wir brauchen mehr kreative Konzepte zur Entsiegelung und Nutzung auch von Kleinflächen. Am Grün müssen auch die privaten Akteure beteiligt sein und nicht die Stadt für jeglichen Ausgleich sorgen müssen.

Der öffentliche Raum ist umkämpft. Durch eine klare Priorisierung des Fuß- und Radverkehrs schaffen wir den Weg zurück – von der autogerechten zur menschengerechten Stadt. Mit einem kostengünstigen, verlässlichen und engmaschigen ÖPNV wird der Umstieg attraktiver. Durch die Aufwertung von Plätzen schaffen wir Aufenthaltsqualität und ein Mehr an Grün.

Wohnen ist in unserer Stadt zu einer sozialen Daseinsfrage geworden. Das darf nicht sein! Wir müssen bezahlbaren Wohnraum schaffen. Wir müssen die Instrumente die der Vertreibung entgegenwirken stärken und zurückgewinnen (Erhaltungssatzungen bspw.). Wir müssen bei allen Flächenüberplanungen auch kostengünstigen Wohnraum mitdenken und vorhandene Flächen durch Aufstockungen und Überbauung versiegelter Flächen in die Wohnraumplanung einbeziehen.

Diese Schwerpunkte habe ich auch im letzten Kommunalwahlkampf und in meiner täglichen Arbeit im Bezirksausschuss gesetzt. Darüber hinaus, ist aber das Amt einer Stadtvorsitzenden sehr viel weiter gefasst: Die oben genannten Fragen der Vielfalt unserer Gesellschaft, der sozialen Teilhabe, des Zugangs zu Kultur für alle, Fragen der Kinderarmut und der Ausstattung von Bildungseinrichtungen, Fragen der Sicherung unserer Gesundheitsfürsorge und zahlreiche weitere Themen.

Auch unsere Vorstellung der Wirtschaft von morgen ist mir ein zentrales Anliegen. Wir müssen klare Strukturvorgaben für die Vergabe von Flächen schaffen, die wirtschaftlichen Akteur*innen einbinden und mit ihnen in den Dialog treten, damit wir gemeinsam Konzepte entwickeln und umsetzen können.

In Bezug auf unsere urbanen Anliegen werden wir auch ganzheitlicher an die Fragen einer wachsenden Stadt herangehen müssen. Über die Stadtgrenzen hinaus gilt es, unsere Themen in die Landes- und Bundespolitik einzubringen, denn vieles können wir nicht allein vor Ort entscheiden. Nehmen wir den Klimawandel als Beispiel: Hier ist die Frage der kommunalen Finanzierung eine ganz entscheidende – denn nur, wenn ausreichend Mittel vorhanden sind, können wir kostenintensive Infrastrukturmaßnahmen umsetzen.

Bei der Stadtversammlung am 24. Februar 2024 bewerbe ich mich erneut als Eure Stadtvorsitzende. Ich freue mich sehr, wenn Ihr mir Euer Vertrauen und Eure Stimme gebt. Für Eure Anliegen und Fragen freue ich mich auch vorab über eine Kontaktaufnahme: svenja.jarchow@gruene-muenchen.de

Eure

Svenja

In Kürze

ÜBER MICH

GRÜN

MITGLIEDSCHAFTEN