Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
| Antragsteller*in: | Stadtvorstand (dort beschlossen am: 15.01.2024) |
|---|---|
| Status: | Überweisung (an die nächste Stadtversammlung) |
SA6: Namensüberscheidung bei Präsidium und Versammlungsleitung korrigieren
Antragstext
In der Geschäftsordnung wird der §1 Präsidium geändert und lautet wie folgt:
§1 Versammlungsleitung
(1) Die Mitglieder des Präsidiums (Satzung des Kreisverband München-Stadt §6,
Abs. 7) vereinbaren untereinander, wer die jeweilige Versammlung leitet.
(2) Diese Mitglieder bereiten die Stadtversammlung in Zusammenarbeit mit dem
Stadtvorstand vor.
(3) wird gestrichen
Begründung
Aktuell wird der Name Präsidium für zwei verschiedene Gruppen verwendet. Einmal für die Gruppe der in der Hauptversammlung gewählten (Satzung §16 Absatz 7) und für den Teil dieser Gruppe, die eine der Stadtversammlungen leitet. Durch die Änderung der Geschäftsordnung ist jetzt klar: Präsidium ist das Gremium, das auf der Hauptversammlung gewählt wird. Die Mitglieder des Präsidiums, die eine Stadtversammlung leiten, bilden die Versammlungsleitung
Änderungsanträge
keine