STV2: Florian Siekmann

Liebe Freund*innen,

wir kommen aus einem der härtesten Wahlkämpfe, die wir bisher erlebt haben. In München konnten wir uns gegen den Trend als stärkste Kraft behaupten. Ich bin überzeugt, das wird uns auch wieder gelingen, wenn wir uns für den bevorstehenden Wahlmarathon gut aufstellen. Als Stadtvorsitzender will ich in dieser Aufstellung vor allem zwei Funktionen übernehmen: Ermöglicher nach Innen und Vorkämpfer nach Außen.

Ermöglicher nach Innen

Wir sind Deutschlands größter Grüner Kreisverband mit fast 4000 Mitgliedern. Während der Stadtvorstand die politische Richtung entwickeln und den organisatorischen Rahmen schaffen sollte, findet das tägliche politische Leben in unseren engagierten Ortsverbänden statt. Ermöglicher sein bedeutet für mich deshalb, die politische Arbeit in den Ortsverbänden zu stärken und die Beteiligung von Mitgliedern dort zu erleichtern. Die Ressourcen der Stadtgeschäftsstelle will ich deshalb stärker auf die Ehrenamtskoordination und die Unterstützung bei größeren Aktionen der Ortsverbände lenken.

Wir sind eine super aktive Partei. Wir gewinnen Wahlkämpfe nicht mit Geld, sondern mit der Power unserer Basis. Um diese einzigartige Stärke zu erhalten, möchte ich gemeinsam mit allen Aktiven sicherstellen, dass das Ehrenamt Spaß macht und nicht überlastet. Die Stadtgeschäftsstelle soll dazu stärker von Verwaltungsaufgaben entlasten und Hürden abbauen. Konkret will ich als erstes eine dauerhafte Lösung für die aufwendige und nervenaufreibende Plakatierung präsentieren, insbesondere für das Aufstellen, Reparieren und Abbauen der Ständer.

Um die Verankerung in der Stadtgesellschaft auszubauen, möchte ich alle Ortsverbände ermutigen in ihrem Gebiet eine passgenaue Veranstaltung zu entwickeln, die weit in die Stadtteilegesellschaft ausgreift. Einige setzen das bereits sehr erfolgreich um, Paradebeispiele sind sicher das Laimer Kartoffelfeuer oder die Kundgebung bei der Truderinger Festwoche. Die Bierzelte auf Münchens Volksfesten will ich flächendeckend erobern, natürlich mit Ausnahme des Oktoberfests. Ausgreifen in die Stadtgesellschaft bedeutet aber auch, die Präsenz und Ansprechbarkeit in den zahlreichen Vereinen im Stadtgebiet auszubauen. Als führende Kraft Münchens liegt es in unserer Verantwortung, das gesellschaftliche Zusammenleben zu stärken. Diese starke Verwurzelung und daraus erwachsendes Vertrauen tragen auch gegen den wechselhaften politischen Trend.

Ermöglichen heißt auch, dass wir Mitglieder und engagierte Personen aus der Stadtgesellschaft bereit machen für die Übernahme von Verantwortung in Mandaten. Statt des bisherigen sehr breit gefächerten Bildungsprogramms schlage ich ein kleineres und dafür umso zielstrebigeres Mandatsprogramm vor. In enger Kooperation mit dem Frauenförderprogramm ebnen wir so auch den Weg für noch mehr Frauen in die Politik. Für die Kommunalwahl 2026 möchte ich damit die Ortsverbände unterstützen, stadtweit attraktive Listen aufzustellen.

Vorkämpfer nach Außen

Gegenüber Medien und Öffentlichkeit will ich unser ökologisches, gerechtes und innovatives Zukunftsbild für München offensiv vertreten. Ich sehe mich dabei nicht als Korrektiv zu Stadtratsfraktion oder Bürgermeister, sondern als deren Mitstreiter. Gemeinsam sind wir dann schlagkräftig, wenn wir als Partei mit Forderungen vorausgehen und die Fraktion diese eng verzahnt umsetzen kann. Die Münchner*innen messen uns als stärkste Kraft im Rathaus nicht nur an Forderungen, sondern vor allem an Taten.

Als Vorkämpfer für ein Grünes München werde ich mich der verrohenden politischen Kultur entgegenstellen. Eine Shitshow wie im Landtagswahlkampf dürfen wir uns als Partei nicht länger gefallen lassen. Wir bewegen in München viel. Lasst uns unsere Erfolge stärker nach vorne stellen und den Menschen wieder mehr Lust auf Politik machen.

Den Auftritt in den sozialen Medien will ich deutlich ausbauen, allerdings nicht nur durch zentrale Kanäle, sondern vor allem durch eine breitere Präsenz unserer Mitglieder und Mandatsträger*innen. Unsere großartige Mitglieder-Power will ich nicht nur auf die Straße bringen, sondern auch ins Netz. Hierfür müssen wir die organisatorischen und technischen Voraussetzungen schaffen.

Wie passt das zum Landtagsmandat?

Zurecht stellt sich die Frage: Wie passt das straffe Programm eines Stadtvorsitzenden zum Landtagsmandat? Um mich dem Stadtvorstand mit der nötigen Zeit und Sorgfalt zu widmen, habe ich bereits zu Beginn der Legislaturperiode mein Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion abgegeben.

Durch die enge Verzahnung von Landes- und Kommunalpolitik ergeben sich außerdem zahlreiche politische Synergien. Vom Stammstrecken-Desaster über die Bayernheim-Pleite bis zum drohenden Konzerthaus-Aus – überall belasten gescheiterte CSU-Projekte unsere schöne Stadt massiv. Gleichzeitig geht der Ausverkauf staatlicher Grundstücke in München weiter. München hat eine Staatsregierung verdient, die die Entwicklung der Landeshauptstadt stützt, statt ihr weitere Steine in den Weg zu werfen. Als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen werde ich außerdem die Freiheiten der Landeshauptstadt München vehement verteidigen.

Auf die übliche Vergütung, die Stadtvorsitzenden zusteht, werde ich als Mitglied des Landtags verzichten. Stattdessen schlage ich vor, nur unmittelbare Auslagen zu erstatten und die übrigen Mittel für die politische Arbeit einzusetzen.

Der Wahlmarathon vor uns

Zentrale Aufgabe der bevorstehenden Amtszeit wird ein Wahlmarathon aus Europa-, Bundestags- und Kommunalwahl. Mir ist bewusst, dass uns dieser Marathon vieles abverlangen wird. Im Schulterschluss mit den Ortsverbänden, müssen wir deshalb unsere Kräfte gut einteilen. Unser Ziel: in Berlin wie München weiter regieren und im Rathaus als stärkste Kraft behaupten.

Das klare Zukunftsbild für München haben wir bereits. In einem ausgewogenen Beteiligungsprozess will ich es in ein schlankes und konkretes Programm gießen. Statt um jeden Halbsatz zu ringen, will ich unsere Kraft in eine schlagkräftige Kampagne, die Aktivierung der Mitglieder und eine umfassende Unterstützung der Ortsverbände investieren.

Stellen wir uns dieser Herausforderung gemeinsam!

Euer Florian