Änderungen von LA zu LA
Ursprüngliche Version: | LA (Version 5) |
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Status: | Modifiziert |
Eingereicht: | 19.07.2024, 09:11 |
Neue Version: | LA (Version 6) |
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Status: | Modifiziert |
Eingereicht: | 19.07.2024, 09:11 |
Titel
Antragstext
Von Zeile 13 bis 30 löschen:
auch in Planung befindlichen Stadtbezirke klimaresilient zu gestalten. Das wollen und werden wir auch weiter verstärkt tun.
Für eine resiliente Stadt
Resilienz meint die Anpassung der Bevölkerung und der Stadt an neue Gegebenheiten, wie z.B. den Klimawandel und die Wehrhaftigkeit der Gesellschaft gegenüber von Störfaktoren und -ereignissen. So schreibt das Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie in einem Forschungsgutachten 2016 „Resilienz stellt angesichts zunehmender Risiken in der städtischen Umwelt eine wichtige neue Handlungsorientierung für die Stadtplanung dar, um Städte und Quartiere gegenüber externen Störereignissen widerstandsfähiger zu machen und insgesamt die Entwicklungsfähigkeit des Gemeinwesens zu erhalten. Eine Operationalisierung des Resilienzansatzes in den verschiedenen Planungsbereichen steht noch aus, es bestehen allenfalls erste Ansätze in Teilbereichen.“ Resilienz kann nicht isoliert betrachtet werden. So kann eine resiliente Gesellschaft nur entstehen, wenn Soziales, Wirtschaftliches, Ökologisches und viele andere Bereiche gemeinsam gedacht werden. Die Grünen München wollen eine resiliente Gesellschaft aktiv fördern und eine Operationalisierung von Resilienzplänen fordern.
Von Zeile 117 bis 118:
Dieses Konzept muss an der Isar und weiteren Gewässern, wie z.B.zB der Würm und dem Hachinger Bach ebenfalls umgesetzt werden.
Von Zeile 125 bis 126 einfügen:
attraktiver und unbürokratischer gestalten und in Bebauungspläne und Satzungen stärkere Festsetzungen treffen um noch mehr Grün am Bau umzusetzen. Für den verbesserten Baumschutz werden wir uns auch auf Landes- und Bundesebene einsetzen. Insbesondere auf Landesebene werden wir uns im Rahmen der Novellierung der BayBO dafür einsetzen, das Baumschutz verbessert und nicht weiter abgeschwächt wird.
Von Zeile 144 bis 212:
Im Rahmen des Konzepts zur Anpassung an den Klimawandel in München von 2016 und der ersten Fortschreibung des Münchener Klimaanpassungskonzepts von 2022 wurden umfangreiche Maßnahmen zum vorbeugenden Schutz vor Hitze- und Starkregenextremereignissen im Rahmen der Stadtentwicklung, Anpassung von Gebäuden und Stadtgrün, Niederschlagsmanagement und Gesundheitsschutz für vulnerable Gruppen beschlossen und z.T. bereits umgesetzt.
Frühwarnsysteme und Notfallpläne:
Bislang wird der Aspekt der Reaktion auf Akutereignisse (z.B. mehrtägige Hitzewellen, exterme Höchsttemperaturen, andauernde Starkregenereignisse mit Grundwasseranstieg) dabei kaum berücksichtigt.
Es ist wichtig, ein Frühwarnsystem für Hitzewellen zu etablieren und Notfallpläne zu entwickeln, um besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen zu schützen.
Ein Hitzeaktionsplan mit Schwerpunkt "Reaktion auf Akutereignisse" kann z.B. folgende Maßnahmen vorbereiten und die entsprechenden Alarmierungs- und Aktivierungsschritte festlegen:
Aufklärung, Sensibilisierung und Aktionspläne:
Im Rahmen des Konzepts zur Anpassung an den Klimawandel in München von 2016 und der ersten Fortschreibung des Münchener Klimaanpassungskonzepts von 2022 wurden umfangreiche Maßnahmen zum vorbeugenden Schutz vor Hitze- und Starkregenextremereignissen im Rahmen der Stadtentwicklung, Anpassung von Gebäuden und Stadtgrün, Niederschlagsmanagement und Gesundheitsschutz für vulnerable Gruppen beschlossen und z.T. bereits umgesetzt.Bislang wird der Aspekt der Reaktion auf Akutereignisse (z.B. mehrtägige Hitzewellen, exterme Höchsttemperaturen, andauernde Starkregenereignisse mit Grundwasseranstieg) dabei kaum berücksichtigt.Ein Hitzeaktionsplan mit Schwerpunkt "Reaktion auf Akutereignisse" kann z.B. folgende Maßnahmen vorbereiten und die entsprechenden Alarmierungs- und Aktivierungsschritte festlegen:
Informationskampagnen sollen die Bevölkerung über die Risiken von Hitze und die richtigen Verhaltensweisen informieren. Besonders ältere Menschen und Kinder brauchen spezifische Schutzmaßnahmen. Für Hitzetage sollen Notfallpläne entwickelt werden, wie Menschen gewarnt werden können, beispielsweise über Warnketten, Durchsagen oder Infoscreennachrichten.
- Hitzewarnsysteme zur Warnung der Bevölkerung im öffentlichen Raum und gezielt für vulnerable Gruppen (Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Kindergärten, Schulen, Sportvereine, alleinlebende Senioren) mit Verhaltensempfehlungen,
Frischluftschneisen
- aktive Unterstützung für vulnerable Gruppen (z.B. alleinstehende Senior*innen, Bewohner*innen von Gemeinschaftsunterkünften, Obdachlose) durch Nottelefone, aktives Aufsuchen, Bereitstellung kühlender Räume, Trinkwasserversorgung etc.
Frischluftschneisen leiten frische und kühlere Luft in die erhitze Stadt. Für die Stabilisierung unseres Stadtklimas sind sie unerlässlich. Deshalb tun wir alles für den Erhalt der bestehenden Frischluftschneisen und setzen diese auch als Voraussetzung bei der Bauplanung. Klimaanpassungsprüfungen und eine neue Flächenkulisse Luftaustausch ermöglichen uns die Sicherstellung der Frischluft aus dem Umland ebenso wie in innerstädtischer Bau- und Grünplanung.
- (online)-Stadtplan für heiße Tage mit Lokalisierung von kühlen oder klimatisierten Bereichen,
Fazit
- kurzfristig abkühlende Maßnahmen (z.B. Flächenbewässerung)
- Dazu müssen Maßnahmen erarbeitet werden, Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten geklärt werden, Informations- und Aktivierungskanäle geregelt und etabliert werden und Eskalationsstufen definiert werden. Die bereits begonnene Erarbeitung eines durch das Gesundheitsreferat Hitzeaktionsplans erfordert die Zusammenarbeit relevanter kommunaler Akteur*innen aus Verwaltung, Bevölkerungsschutz, Gesundheitsvorsorge unter Beteiligung von Vertreter*innen vulnerabler Gruppen.
Aufklärung, Sensibilisierung und Aktionspläne:
Informationskampagnen sollen die Bevölkerung über die Risiken von Hitze und die richtigen Verhaltensweisen informieren. Besonders ältere Menschen und Kinder brauchen spezifische Schutzmaßnahmen. Für Hitzetage sollen Notfallpläne entwickelt werden, wie Menschen gewarnt werden können, beispielsweise über Warnketten, Durchsagen oder Infoscreennachrichten.
Frischluftschneisen
Frischluftschneisen leiten frische und kühlere Luft in die erhitze Stadt. Für die Stabilisierung unseres Stadtklimas sind sie unerlässlich. Deshalb tun wir alles für den Erhalt der bestehenden Frischluftschneisen und setzen diese auch als Voraussetzung bei der Bauplanung. Klimaanpassungsprüfungen und eine neue Flächenkulisse Luftaustausch ermöglichen uns die Sicherstellung der Frischluft aus dem Umland ebenso wie in innerstädtischer Bau- und Grünplanung.
Diese Maßnahmen sollen durch ein Monitoring begleitet werden. Hierzu ist ein Standardschema zu entwickeln, dass Kosten- und Nutzen- sowie Chancen- und Risiko-Effekt darlegt. Ziel dieser Bewertung ist , Akzeptanz für die Maßnahmen zu erzielen und die langfristige Optimierung der Maßnahmen abzusichern.Fazit
Eine lebenswerte Stadt für alle erfordert ein entschlossenes Handeln und die Zusammenarbeit aller Akteur*innen: der Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Wir müssen unsere Stadt jetzt fit für die Zukunft machen und durch nachhaltige Maßnahmen sicherstellen, dass München auch in Zeiten des Klimawandels ein sicherer und lebenswerter Ort bleibt. Wir fordern daher den Stadtrat auf, diesen Leitantrag zu unterstützen und die vorgeschlagenen Maßnahmen zügig umzusetzen.
Eine lebenswerte Stadt für alle erfordert ein entschlossenes Handeln und die Zusammenarbeit aller Akteur*innen: der Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Wir müssen unsere Stadt jetzt fit für die Zukunft machen und durch nachhaltige Maßnahmen sicherstellen, dass München auch in Zeiten des Klimawandels ein sicherer und lebenswerter Ort bleibt. Wir fordern daher den Stadtrat auf, diesen Leitantrag zu unterstützen und die vorgeschlagenen Maßnahmen zügig umzusetzen.