Stadtversammlung: Änderungsanträge

Ä2 zu A6: Inklusion statt Integration – für eine menschenwürdige Migrationspolitik!

Clara Nitsche (KV München) — Tue, 20 Oct 2026 19:36:38 +0200

Antragstext

Von Zeile 23 bis 25 einfügen:

abzielen, institutionelle Diskriminierung abzubauen und gleichberechtigte Teilhabe für alle Menschen zu ermöglichen – unabhängig von Herkunft, Alter, Staatsangehörigkeit, Sprache, Behinderung, Religion, Geschlecht, sexueller

Ä1 zu A6: Inklusion statt Integration – für eine menschenwürdige Migrationspolitik!

Clara Nitsche (KV München) — Tue, 20 Oct 2026 19:35:59 +0200

Antragstext

Von Zeile 14 bis 16 einfügen:

Inklusionsstrategie weiterentwickelt werden. Diese soll gemeinsam mit migrantischen Selbstorganisationen, dem Migrationsbeirat, dem Behindertenbeirat und weiteren zivilgesellschaftlichen Akteur*innen erarbeitet werden.

Ä1 zu A3: Klimaschutz in der Kommunalpolitik umsetzen– wichtiger denn je!

Florian Schönemann (KV München) — Sun, 18 Oct 2026 22:49:22 +0200

Antragstext

Von Zeile 13 bis 18:

Plätze, sowie Neubau/Sanierung und Unterhalt kommunaler Gebäude.
2.) Für den Erhalt großer – und damit klimawirksamer - Bäume soll die Lokalbaukommission im Planungsreferat mit Nachdruck aufgefordert werden, künftig mit besonders kritischem Blick die privaten Fällanträge, insbesondere der großen klimawirksamen Bäume, im Rahmen von Bauvorhaben und bei Einzelfällanträgen zu begutachten und häufiger den Ermessensspielraum zu Gunsten der Bäume zu nutzen.) Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird aufgefordert, gemeinsam mit der Lokalbaukommission geeignete Fälle auszuwählen, in denen große und besonders klimawirksame Bäume im Zuge von Bauvorhaben gefällt werden sollen. Die Stadt soll in solchen Fällen den Baumschutz, soweit rechtlich vertretbar, auch vor Gericht verteidigen. Ziel ist es, die Rechtslage zugunsten des Erhalts wertvoller Großbäume weiterzuentwickeln und der pauschalen Aussage „Baurecht bricht Baumschutz“ etwas entgegenzusetzen.

Begründung

Große und alte Bäume sind für Stadtklima, Verschattung und Biodiversität von besonderer Bedeutung. Gleichzeitig werden Klimaanpassung sowie der Erhalt und die Mehrung von Grünflächen und Baumüberschirmung auf europäischer und bundesrechtlicher Ebene stärker verankert.

Wie sich diese Entwicklung künftig auf das Verhältnis von Baurecht und Baumschutz auswirkt, ist jedoch noch nicht abschließend geklärt. Deshalb sollte die Stadt gezielt geeignete Fälle identifizieren und Entscheidungen zum Erhalt besonders klimawirksamer Großbäume, soweit rechtlich vertretbar, auch vor Gericht verteidigen.

So kann geklärt werden, welche Spielräume sich aus den veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen künftig für den Schutz großer und klimawirksamer Bäume ergeben.

Ä1 zu A1: MÜNCHEN HITZEFEST MACHEN - KLIMAGERECHTIGKEIT BEGINNT VOR ORT

Roland Barfus (KV München) — Mon, 12 Oct 2026 17:46:44 +0200

Antragstext

Von Zeile 10 bis 11 löschen:

Aus diesen Gründen soll die Mitgliederversammlung der GRÜNEN ~~JUGEND~~ München
beschließen: